Schlichtung

Besser, sich vor dem Prozess zu einigen, als sich vor Gericht lange zu streiten.

Kurzinformation

Eine Schlichtung ist oft nicht nur praktisch nahe liegend, manchmal ist ein Schlichtungsversuch sogar zwingend notwendig. Mit dem Nachbarrechtsänderungsgesetz ist in Österreich gesetzlich vorgeschrieben, dass in bestimmten Fällen ein Schlichtungsversuch unternommen werden muss, bevor ein Gericht mit  dem Fall beschäftigt werden kann.

Das österreichische Notariat hat für derartige Fälle die Schlichtungsstelle des österreichischen Notariats eingerichtet. Sie kann in jedem Einzelfall prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Schlichtung gegeben sind und kann diese dann den zuständigen als Schlichtern tätigen Notaren in den Bundesländern zuweisen.

Die Parteien eines Schlichtungsverfahrens können jederzeit aus dem Verfahren aussteigen. Die Kosten sind in einer von der Österreichischen Notariatskammer aufgestellten Gebührenordnung geregelt. Das Verfahren endet durch die Einigung der Parteien oder durch die Erklärung der Parteien bzw. des Schlichters, dass sie das Verfahren nicht mehr fortsetzen. Im Fall der Einigung kann der Notar diese Einigung beurkunden und damit rechtlich absichern.

Häufig gestellte Fragen

Wie läuft ein Schlichtungsverfahren ab?
Nach Erhalt eines Antrags auf Durchführung eines Schlichtungsverfahrens prüft die Schlichtungsstelle des Österreichischen Notariats die Schlichtungsfähigkeit der Angelegenheit, lädt den anderen Beteiligten zur Teilnahme am Schlichtungsverfahren ein, fordert allenfalls einen Kostenvorschuss ein und weist, wenn die Voraussetzungen gegeben sind, das Verfahren einem Notar als Schlichter zur weiteren Durchführung zu. Die Parteien eines Schlichtungsverfahrens können jederzeit aus dem Verfahren aussteigen. Die Kosten sind in einer von der Österreichischen Notariatskammer aufgestellten Gebührenordnung geregelt. Das Verfahren endet durch Einigung der Parteien oder durch die Erklärung der Parteien bzw. des Schlichters, dass sie das Verfahren nicht mehr fortsetzen. Im Fall der Einigung ist der Notar berechtigt, die Einigung zu beurkunden und damit rechtlich abzusichern. Die Kosten für diese Urkundenerrichtung fallen gesondert an.
Wohin kann ich einen Schlichtungsantrag richten?
An die Schlichtungsstelle der ÖNK Geschäftstelle: ÖGIZIN GmbH Landesgerichtsstraße 20 1010 Wien. Den Antrag zum Download finden Sie auf dieser Seite.
Wie finde ich einen Notar, der Schlichter ist?
Diese sind in einer Liste zusammengefasst, die Sie auf dieser Seite downloaden können.
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